Radschnellweg
Am 22.2. wurde unser gemeinsamer Antrag mit der Bürgerinitiative Volkspark e.V., ADFC Landesverband Hamburg e.V., Borner Runde, Ohne DACH ist KRACH und Bündnis Verkehrswende Hamburg in der Bezirksversammlung behandelt und angenommen!!!
Dem Punkt 1 (eine Machbarkeitsuntersuchung durchführen) haben bis auf die FDP alle zugestimmt, Punkt 2 (den Radschnellweg dann auch bauen) haben nur SPD und Grüne, die aber zusammen die Mehrheit haben, zugestimmt.
Das ganze wird nun als Empfehlung des Bezirks dem Senat übergeben. Der Senat kann das ganze dann rechtskräftig beschließen. In der Diskussion wurde nochmal betont, wie außergewöhnlich es ist, dass so ein Antrag aus der Bevölkerung heraus und nicht von einer Bezirksfraktion kommt. Die Grünen haben darauf hingewiesen, dass auf Senatsebene im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vereinbart ist, noch in dieser Legislaturperiode in jedem Bezirk einen Radschnellweg genauer zu untersuchen. Das ist bisher aber nicht passiert, sodass die Grünen nun unseren Radschnellweg gemäß dieser Vereinbarung im Koalitionsvertrag untersuchen lassen wollen.
Antrag: Radschnellweg Antrag als PDF
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